Wer schützt die Demokratie vor den Demokraten?
Die herbeigeredeten Drohkulissen nach der Annahme der Anti-Minarett-Initiative befremden. Nun wäre der Moment, die direkte Demokratie zu verteidigen. Die angeblichen Vollblutdemokraten wollen sie lieber beschneiden.
Die Mehrheit des Schweizer Stimmvolkes hat mit seiner Entscheidung vom 29. November 2009 schon eine ganze Tracht verbaler Prügel abbekommen. Das Abstimmungsergebnis stiess im Aus- und Inland auf heftigste Kritik. In den Worten der deutschen Wochenzeitung «Die Zeit»: «Wer glaubt, ein Plebiszit wie in der Schweiz sei auch in Deutschland möglich, der übersieht den Unterschied zwischen Hetzparolen und Verfassungsgrundsätzen...
Den Text zu diesem Artikel finden Sie in der Ausgabe 974/Dezember 2009 der «Schweizer Monatshefte».
Braucht die Schweiz weiterhin eine Armee? Und wenn ja, was wäre ihr Auftrag? Diskussionen über die Anschaffung neuer Flugzeuge drohen das Wesentliche zu verdecken. Lesen Sie mehr in unserem Dossier, etwa von Bundesrat Ueli Maurer und dem Militärhistoriker Rudolf Jaun.
Ein Minarettverbot gehört nicht in die Verfassung. Doch das Schweizer Stimmvolk hat anders entschieden. Dieselben Leute, die einen Volksentscheid vor einigen Jahren noch verteidigt hätten, bekämpfen ihn nun. Mehr dazu von Max Frenkel und dem Staatsrechtler Andreas Kley.
Eine neue EU-Beitrittsdebatte rollt an. Mit welchen Argumenten? Mehr von Christian Hoffmann und René Scheu.
Die Stafette der Schriftsteller: Urs Faes begann, es folgten Klaus Merz und Friederike Kretzen. In dieser Ausgabe erhält nun Perikles Monioudis das Staffelholz. Im Werkgespräch erzählt der junge Autor von seiner Arbeit.
Der Künstler dieser Ausgabe ist Willi Facen.
